Internationale Bolschewistische Tendenz (IBT) — Spartakist Arbeiterpartei Deutschland: Vergessen, was gestern war…? In: Bolschewik 9 (2000) Nr. 14, S. 23. — Version: 2011-10-06. — Geladen: 2017-10-22
URL: http:// www.bolshevik.org/deutsch/bolschewik/ibt_bol14_2000-09.html

Spartakist Arbeiterpartei Deutschland: Vergessen, was gestern war…?

Spartakist heute…:

"Haiders FPÖ ist eine reine Wahlmaschine und entspricht nicht dem, was Marxisten unter Faschismus verstehen. Reaktionäre Ansichten allein definieren nicht Faschismus"

(Spartakist-Flugblatt, 18.02.2000).

… und ihr Geschwätz von gestern:

"Nach den Wahlerfolgen von Faschisten in Westeuropa - zuletzt Haiders FPÖ - gab es sofort massive Versuche, diese als "rechte Nationalisten" zu verharmlosen. Sogar Pseudolinke machen dabei mit, und in Deutschland behaupten Gruppen wie MLPD, BSA, Arbeitermacht und Gruppe Spartakus, die Republikaner seien keine Nazis!"

(Spartakist Nr. 115, November/Dezember 1994).

Autsch! Alzheimer in der vergreisten amerikanischen "Spartakisten"-Zentrale, oder ist die SpAD jetzt auch vom Pfad der Tugend abgekommen? Scherz beiseite, GenossInnen: Warum erwähnt ihr nicht einmal in eurem Flugblatt , daß die FPÖ nach Eurer Einschätzung vor fünf Jahren noch faschistisch war? Vielleicht könntet ihr ja dann auch gleich erklären, wie sich die FPÖ in so kurzer Zeit von einer faschistischen Partei in eine Wahlmaschine verwandelt hat. Aber vielleicht könntet ihr ja auch den Gedanken erwägen, daß die FPÖ schon damals genauso wenig faschistisch war wie die Reps.

Der Stein des "spartakistischen" Anstosses war damals unsere marxistische Analyse der Reps:

"Wir verkennen natürlich nicht, daß innerhalb dieser ultarechts-nationalistischen Formation faschistische Elemente und Gruppen ihr Unwesen treiben, die bestrebt sind, die Reps als Operationsbasis für die Schaffung einer faschistischen Massenbewegung auszunutzen. Auch ist bekannt, daß Mitglieder der Reps Aktionen eindeutig faschistischen Charakters durchgeführt haben. Von daher ist es völlig klar, daß die Aufgabe eines revolutionären Anti-Faschismus darin besteht, durch Aktionseinheiten der Linken und Arbeiterbewegung auch den Reps jegliche Organisations- und Propagandamöglichkeit zu nehmen."

Gleiches gilt heutzutage für die FPÖ. Aber das Wirken und Fischen relativ kleiner faschistischer Gruppierungen in der FPÖ, wie den Reps, bestimmt nicht den Charakter der Gesamtpartei. Weil der organisierte Aufbau des Massenterrors das kennzeichnende Brandmal des Faschismus ist, war schon damals

"die Einschätzung, die Republikaner seien faschistisch, … schief und darum falsch. Entscheidendes Charakteristikum faschistischer Gruppierungen (wie FAP oder DL) ist die Organisierung physischen Terrors gegen ImigrantInnen, Schwule, Lesben, gegen Linke und Arbeiterbewegung. Das Erscheinungsbild der Reps ist jedoch geprägt durch Wahlkampfauftritte."

"Aber für Gruppen wie die SAG oder SAV/JRE sind die Republikaner trotz alledem Faschisten, um mit dieser Begründung einer akut drohenden faschistischen Gefahr in der BRD weiterhin ihre SPD / PDS-Wahlunterstützung verkaufen zu können. … "Damit wird aber der Faschismus als politisches System zur Zerschlagung der Arbeiterbewegung verharmlost. … Linke, die die Charakterisierung der Reps als Faschisten von der SPD übernehmen, vergessen also, daß erst die sozialdemokratische "Rep-Politik", deren Haltung zum Asylgesetz und Immigrantenhetze im Tandem mit der Regierung, den Republikanern sowie direkt faschistischen Gruppierungen Auftrieb gegeben haben."

(BOLSCHEWIK Nr. 6, September 1994)

Um unsere Position zu widerlegen, konnte die SpAD nicht ein Argument vorbringen. Statt dessen versuchte sie, uns mit Verleumdungen in Verruf zu bringen:

"Nachdem also die GS den bürgerlichen Staat als echt demokratisch beschönigt, kommt sie jetzt in logischer Reihenfolge dazu, die Nazis selber reinzuwaschen."

"Auf den groß posaunten Austritt der Gruppe Spartakus (GS) aus der JRE folgte ihr Persilschein für die Rep-Nazis."

(Spartakist Nr. 115, November/Dezember 1994)

Die politische Entwicklung der letzten Jahre, ebenso wie der eigene politische Kurswechsel zur FPÖ, sollten den GenossInnen der SpAD eigentlich die Augen öffnen, daß unsere marxistische Einschätzung richtig und ihre hysterische Hetze gegen uns verkehrt war:

Oder sollen bei gleichen Symptomen die Reps und die FPÖ 1994 Faschisten, die FPÖ 2000 dagegen eine "reine (!?) Wahlmaschine" sein. Kann die jetzige SpAD-Position richtig sein, wenn unsere Analyse und Argumentation 1994 angeblich "ungeheuerlich" war und "direkt aus Kanthers Verfassungsschutzbericht stammen könnte".

Die marxistische Theorie ist der Kompaß des Revolutionärs - der Kompaß der SpADler müßte dringend mal neu geeicht werden, sonst geht's im Zick-Zack-Kurs weiter in den zentristischen Sumpf. Da aber in der SpAD/IKL eine von der Mitgliedschaft nicht mehr kontrollierte Führung den Kurs entsprechend ihren subjektiven Appetiten vorgibt, ist ein organisatorischer Bruch erforderlich.